Antifaschistische Aktion Werne http://afawerne.blogsport.de Thu, 19 Oct 2017 15:42:43 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en 3. Oktober, Hamm: Kein Raum für Rechts! http://afawerne.blogsport.de/2017/09/29/am-3-10-gemeinsam-nach-hamm/ http://afawerne.blogsport.de/2017/09/29/am-3-10-gemeinsam-nach-hamm/#comments Fri, 29 Sep 2017 16:33:12 +0000 afawerne Allgemein Antifa Demo http://afawerne.blogsport.de/2017/09/29/am-3-10-gemeinsam-nach-hamm/ Der 3. Oktober steht vor der Tür. Und damit meinen wir nicht die Einheitsparty stolzer Deutscher. Jahrelang marschierten Neonazis am 3. Oktober im benachbarten Hamm auf. Seit unserer Gründung haben wir uns jedes mal an den Gegenprotesten beteiligt. Dieses Jahr wird der rechte Aufmarsch wie 2016 ausfallen. Die Neonazis haben ihre Anmeldung zurückgezogen. Dennoch wird am Dienstag in Hamm gegen sie demonstriert, Gründe dafür gibt es genug. Wir unterstützen wie auch das Werner Bündnis gegen Rechts das Anliegen und schließen uns daher der Empfehlung des WBgR an: wenn ihr aus Werne nach Hamm zur Demonstration fahren wollt, empfehlen wir euch, die Eurobahn um 11:05 Uhr in Werne nach Dortmund zu nehmen. Dort gibt es einen Anreisetreffpunkt ab 12 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs. Darüber hinaus wird es auch weitere Anreisen etwa aus Münster oder Hagen geben. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf des haekelclub590 zu der Demonstration:

„Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen“

Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen.
Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

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Am Sonntag auf die Straße gegen die AfD! http://afawerne.blogsport.de/2017/09/22/am-sonntag-auf-die-strasse-gegen-die-afd/ http://afawerne.blogsport.de/2017/09/22/am-sonntag-auf-die-strasse-gegen-die-afd/#comments Fri, 22 Sep 2017 16:17:29 +0000 afawerne Allgemein Demo NIKA / No AfD http://afawerne.blogsport.de/2017/09/22/am-sonntag-auf-die-strasse-gegen-die-afd/ Sonntag wird hierzulande mal wieder der Bundestag gewählt. Wahrscheinlich wird dann mit der AfD der parlamentarische Arm des aktuellen Rechtsrucks mindestens vier Jahre lang in eben jenem Parlament hocken. Damit gehen finanzielle Mittel, Infrastruktur und Ähnliches ebenso einher wie ein weiterer Schritt zur Normalisierung der Partei und ihrer Positionen. Auch wenn es Unfug ist, zu behaupten, es würden erstmals seit 1945 wieder Nazis im Bundestag sitzen (ein Beispiel), ist der Einzug der AfD dennoch eine ziemlich fiese Angelegenheit. Aus diesem Grund wird in mehreren Städten am Sonntag gegen die Partei, die Inhalte, für die sie steht, und den Rechtsruck, den sie (mit) vertritt demonstriert werden.
In NRW gibt es eine Demonstration in Köln. Start ist um 19 Uhr am Vorplatz des Hauptbahnhofs. Dankenswerterweise wird es eine gemeinsame Anreise aus Dortmund geben. Treffpunkt hierfür ist um 16:50 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnfos. Wenn ihr aus Werne (oder Umgebung) mit uns nach Köln fahren wollt, empfehlen wir euch, den Zug in Werne um 16:05 Uhr zu nehmen. Es liegt mal wieder an uns, zu zeigen, dass Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und Co. nicht unwidersprochen bleiben – auch nicht wenn sie sich als Teil des Parlamentszirkus‘ inszenieren. Falls ihr nicht mit nach Köln fahren könnt, überlegt euch, was ihr vor Ort auf die Beine stellen könnt. Wer schweigt, stimmt zu!

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Erneut rechte Aufkleber in Werne – Blamage für Neonazi http://afawerne.blogsport.de/2017/09/14/erneut-rechte-aufkleber-in-werne-blamage-fuer-neonazi/ http://afawerne.blogsport.de/2017/09/14/erneut-rechte-aufkleber-in-werne-blamage-fuer-neonazi/#comments Thu, 14 Sep 2017 13:43:38 +0000 afawerne Allgemein Antifa http://afawerne.blogsport.de/2017/09/14/erneut-rechte-aufkleber-in-werne-blamage-fuer-neonazi/ Am vergangenen Donnerstag wurden erneut rechte Aufkleber in Werne entfernt. Verwendet wurden diesmal vor allem Aufkleber des „Kreisverbands“ Hamm der Partei Die Rechte, aber auch einzelne Exemplare mit anderen Motiven – etwa den bereits bekannten, den Nationalsozialismus verherrlichenden Aufklebern, die bereits Ende August in Werne verklebt wurden. Antifaschistische Aktivist*innen aus unterschiedlichen Zusammenhängen sammelten 32 Aufkleber ein. Weitere wurden bereits zuvor von Unbekannten entfernt. Betroffen war vor allem der Weg von der Steinstraße zur Saline. Die genaue Route legt die Vermutung nahe, dass es sich um den Heimweg eines Neonazis handelt.
Einerseits bedeutet das eine zumindest kurzfristige Steigerung rechter Aktivitäten, da erst vor Kurzem eine größere Menge Neonazi-Aufkleber in Werne aufgetaucht war. Andererseits ist der aktuelle Fall aber auch ein Beispiel der geringen Kompetenz Rechter in Werne. Sticker wurden etwa falsch herum oder auf ungeeignetem Untergrund (z.B. an Bäume) geklebt. Außerdem erwiesen sich die Aufkleber als qualitativ minderwertig, so blätterte von einigen bereits der Aufdruck ab. Last but not least scheint der Ausflug des Neonazis ein unrühmliches Ende gefunden zu haben. Mehrere noch nicht verklebte Sticker, die neben einen Mülleimer an der Saline geworfen wurden und zahlreiche bereits zerrissene Aufkleber im Umfeld des Mülleimers lassen darauf schließen, dass der Person entweder die Aufkleber entwendet wurden oder diese versuchte, sich der Aufkleber eilig zu entledigen. Dumm gelaufen.
Auch wenn Neonazis momentan ihre Begeisterung für Aufkleber wiederentdeckt zu haben scheinen, bleibt Werne eben doch ein ungemütliches Pflaster. Es gilt also, weiterhin die Augen offen zu halten und entschlossen zu intervenieren, wenn Neonazis versuchen, sich hier breit zu machen.

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NIKA NRW: Thesen zum Rechtsruck http://afawerne.blogsport.de/2017/09/06/nika-nrw-thesen-zum-rechtsruck/ http://afawerne.blogsport.de/2017/09/06/nika-nrw-thesen-zum-rechtsruck/#comments Wed, 06 Sep 2017 12:51:09 +0000 afawerne Allgemein NIKA / No AfD http://afawerne.blogsport.de/2017/09/06/nika-nrw-thesen-zum-rechtsruck/ Der NRW-Ableger der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ hat eine Reihe von Thesen zum Rechtsruck veröffentlicht, die wir als Teil der Kampagne euch nicht vorenthalten möchten:

In weiten Teilen Europas findet derzeit eine politische Entwicklung statt, die wir als Rechtsruck bezeichnen.
Rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen hat es im Nachkriegseuropa immer gegeben. Auch lokal begrenzte rechte Wahlerfolge sind kein neues Phänomen. In den letzten Jahren ist es rechtsradikalen und rechtspopulistischen Gruppierungen jedoch in nahezu allen Ländern Europas gelungen, ihre Anhängerschaft massiv zu vergrößern und ihren Einfluss auf die Politik dieser Staaten auszubauen. Diese aktuelle Entwicklung bezeichnen wir als Rechtsruck. Sie ist am deutlichsten an den spektakulären Wahlerfolgen rechtsradikaler und rechtspopulistischer Parteien zu erkennen. Doch auch die zunehmende Präsenz rechter Bewegungen auf der Straße, der Anstieg rechter Gewalttaten und die Zunahme rassistischer und flüchtlingsfeindlicher Einstellungen in der Bevölkerung, Antifeminismus und die Zunahme antisemitischer Verschwörungstheorien sind Ausdruck des Rechtsrucks. Auch die zeitweise im Monatstakt verabschiedeten Asylrechtsverschärfungen und Verschärfungen im Strafgesetz und Versammlungsrecht begreifen wir als Teil dieses Phänomens.
Die beschriebene Entwicklung vollzieht sich zeitgleich fast überall in Europa und weist in fast allen Ländern ähnliche Ausdrucksformen auf. Deshalb lässt sich die Gesamtentwicklung durchaus als ein Phänomen unter den Begriff des Rechtsrucks subsumieren, auch wenn die Protagonisten dieses Rechtsrucks vielfältig sind und unterschiedliche, zum Teil auch widerstrebende Interessen vertreten.

„Law and Order“-Politik ist ein Teil des Rechtsrucks und ein Angriff auf unsere Kämpfe.
Neben den Verschärfungen im Asylgesetz treibt die Große Koalition derzeit vor allem im Bereich der „inneren Sicherheit“ eine aggressive „Law and Order“-Politik voran und versucht dabei, die AfD rechts zu überholen. Union, SPD und Konsorten übertrumpfen sich gegenseitig mit abenteuerlichen Vorschlägen zum Ausbau des Polizeiapparats und seiner Befugnisse. Zuletzt wurden Paragraf 113 und 114 so weit verschärft, dass die kleinste Reaktion auf Polizeigewalt schon zu einer Haftstrafe führen kann. Union und SPD wollen damit Protest, der über Pfeifkonzerte und Bratwurstessen hinausgeht, schon im Vorfeld unterbinden. Als nächstes sollen Geheimdienste berechtigt werden, automatisch, ganz ohne Antrag, biometrische Daten aller Bürger*innen abzurufen. Der Ausbau der flächendeckenden Überwachung und die Kriminalisierung von Protest sind dabei als Angriff auf unsere Kämpfe zu sehen. Das Verbot der Symbole unserer kurdischen Genoss*innen ist ein Zeichen dafür.
Verschärfte Sicherheitspolitik trifft jedoch auch grade die an den Rand Gedrängten, die oftmals keine oder wenig Organisierung besitzen. Obdachlose, Arbeitslose, Drogenkonsument*innen, Migrant*innen und andere Gruppen sollen im Zuge der Gentrifizierung aus dem modernen Stadtbild verschwinden. Auch gegen diese Gruppen werden die verschärften Sicherheitsgesetze zur Geltung kommen, sollten sie den Versuch wagen, sich gegen die Verdrängung zu wehren.
Die „Law and Order“-Politik der BRD ist ein Symptom des gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks. Der „starke Staat“ ist ein Angriff auf alle, die versuchen dem Rechtsruck emanzipatorische Alternativen entgegenzusetzen. Wir sollten diese Politik skandalisieren. Unsere stärkste Waffe bleibt die Solidarität und Organisation.

Die so genannte Flüchtlingskrise war Katalysator, aber nicht Ursache des aktuellen Rechtsrucks.
In der öffentlichen Debatte wird die sogenannte Flüchtlingskrise häufig als Grund für das starke Abschneiden rechtspopulistischer Parteien und für das Erstarken rechter Bewegungen und Einstellungen interpretiert. Tatsächlich hat die so genannte Flüchtlingskrise in bestimmten Bevölkerungsteilen die Angst vor einem sozialen Abstieg weiter angefacht und bereits vorhandene rassistische Potenziale mobilisiert. Zusammen mit sozio-ökonomischen Faktoren und anderen längerfristigen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen (kulturelle Liberalisierung, Konzentration des Parteiensystems auf die politische Mitte, Erfolge verschiedener Emanzipationsbewegungen, Niedergang des Sozialismus als Systemalternative etc.) wirkte die sogenannte Flüchtlingskrise als Katalysator für rechte Wahlerfolge. Sie war aber nicht die eigentliche Ursache dieser Entwicklung.

Rassismus und Ausgrenzung sind Bestandteil kapitalistischer Gesellschaften.
Rassistischer Hass und Ausgrenzung entstehen nicht erst im Rechtsruck. Sie sind fester Bestandteil der spätkapitalistischen Gesellschaft. In der kapitalistischen Gesellschaft findet Produktion nicht zum Zweck der Bedürfnisbefriedigung, sondern zur Profitmaximierung statt. Entsprechend ist die Form der Arbeit: Sie ist langwierig, meist repetitiv und anstrengend. Jegliche Bildung, die das Individuum erhält, wird immer von dem Aspekt bestimmt, dass sie Ausbildung für die Konkurrenz des Arbeitsmarktes ist. So erlernt das Individuum von klein auf, dass es um überlebensnotwendige Ressourcen konkurrieren muss. Die Konkurrenz aller gegen alle und gegenseitige Verdrängung bilden die Grundsteine seiner Psyche. Das Individuum, welches in diesen Existenzkampf gezwungen wird, würde jedoch lieber ruhen, die Anerkennung der Notwendigkeit des Kampfes ist leidvoll. Im Resultat suchen die Individuen Schutz, Geborgenheit und das Aufgehen in der Gruppe. Wenn das Individuum dann aufgeht im Kollektiv, kann es sich selbst zu einem Teil von etwas Größerem erhöhen. Es kann die Rebellion gegen die Autorität, ob es nun Staat, Nation, Schule oder Arbeitgeber ist, aufgeben und dessen Erzählung von der Notwendigkeit des alltäglichen Hauens und Stechens umso hingebungsvoller glauben, als dass das Lernen dieser Lektion mit Leid bezahlt wurde. Der Hass richtet sich nun gegen die, denen das Nichtbefolgen der Elendslogik per Projektion aufgelastet werden kann. Es bildet sich ein autoritärer Charakter heraus. Das Kapitalverhältnis vermittelt sich mit allen anderen strukturellen Herrschaftsverhältnissen, wie dem Patriarchat und dem Rassismus. Sie stehen nicht abstrakt nebeneinander als „Haupt“- und „Nebenwidersprüche“, sondern drücken sich durcheinander aus.
In der Krise des Kapitalismus wird auch der Druck auf das Individuum größer. Wenn eine Wirtschaftskrise auftritt, lösen sich etablierte Sicherheiten auf, Existenzen werden zerstört, Individuen fürchten um ihre mit schwerer Arbeit aufgebauten Lebenssituationen. Diejenigen, die ihren Frieden mit den Verhältnissen gemacht haben und ihr Leiden daran als Projektion auf eine Feindgruppe ausleben, sehen den Zusammenbruch nicht als ein systemisches Problem, sondern als die Schuld der bekannten Feindgruppen, die nun mit größerer Entschlossenheit verfolgt werden müssen. Phasen der Ruhe und der gesellschaftlichen Prosperität zeichnen sich zudem oft durch eine gesellschaftliche Liberalisierung aus, durch ein Erkämpfen von Rechten beispielsweise von Frauen und homosexuellen Menschen. Dies wird von autoritären Charakteren ohnehin als Provokation wahrgenommen. Während der autoritären Aktivierung in der Krise erheben sie nun ihre Stimme, weil sie das Gefühl haben, auf einmal in der bisher schweigenden Mehrheit zu sein- ein für den autoritären Charakter zentral wichtiges Gefühl.
Der Rechtsruck ist also eine Aktivierung der ohnehin vorhandenen autoritären Charaktere in der Gesellschaft und ihre Bewusst- und Aktivwerdung als solche. Leuten, die jahrelang ihr unauffälliges Dasein als CDU-Hinterbänkler*innen, Leserbriefschreiber*innen, Wutbürger*innen gefristet haben, reicht dies nun nicht mehr- nun wird sich beispielsweise in der AfD organisiert. Vertreten wird das gleiche, was schon immer vertreten wurde- nur in der faschistoiden Form offen zu sich selbst gekommen und bewusst als solches auftretend: Autoritäre Rebellion, die eine reaktionäre Neuordnung der gesamten Gesellschaft anstrebt. Unterschiedlich stark autoritär geprägte Individuen treiben unterschiedliche Gründe an. Die große Masse der weniger stark autoritär geprägten plagt die Existenzangst, welche durch die Wirtschaftskrise verursacht wird. Sie melden sich nun lautstark zu Wort und fordern Verschärfungen gegen die gesellschaftlich als solche ausgemachten Sündenböcke. Die stark Autoritären fühlen sich ermutigt und schreiten organisiert zur Tat. Sie bieten der scheinbar „neuen“ autoritären Stimmung nun Organisations- und Öffentlichkeitsplattformen, die sie bereits vor der Krisensituation vorbereitet haben. Dies tut in der BRD die AfD- die aktuelle autoritäre Aktivierung ist der „Rechtsruck“, dieser wird nicht verursacht, aber aktiviert, durch die Wirtschaftskrise. Die Krisen des Kapitalismus sind die Startschüsse für die autoritären Charaktere, die der kapitalistische Normalzustand in den Startlöchern platziert hat.

In Spanien und Portugal, zwei Länder die 2008 ebenfalls stark von der Finanzkrise getroffen wurden, kann bisher kein Erstarken rechter Bewegungen festgestellt werden. Diese treten insbesondere in wohlhabenden Gesellschaften mit erodierenden Mittelschichten auf – nicht primär in wirtschaftlich prekären Gesellschaften. Gerade dieses Milieu ist besonders sensibel gegenüber einem (vermeintlichen oder tatsächlichen) Statusverlust. Abstiegsängste und soziale Deprivation begünstigen die rechte Mobilmachung. Denn das massenhafte soziale Elend im Land wird vor allem als Beleg für regierungsamtlichen Verrat am Volk und zur Bebilderung seiner nationalistischen Empörung genutzt und mündet leider meist nicht in einer marxistischen Systemkritik. Neben der fortschreitenden Prekarisierung und den durch Abstiegsängste gekennzeichneten Unsicherheiten des Mittelstands spielen auch die Unübersichtlichkeit der heutigen Verhältnisse und der damit einhergehende Vertrauensverlust in politische Institutionen eine bedeutende Rolle beim gesellschaftlichen Rechtsruck. Begünstigt wird diese Entwicklung auch durch die vermeintliche Alternativlosigkeit des bestehenden Systems, wie sich nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus am sukzessiven Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa seit den 1990er Jahren zeigt.

Durch ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik hat die Bundesrepublik Deutschland maßgeblich zum Rechtsruck in Europa und den USA beigetragen.
Mit der Agenda 2010 hat die damalige Bundesregierung einen neuen sozialen Unterbietungswettbewerb in Gang gesetzt. Durch niedrige Löhne bei gleichzeitig hoher Produktivität hat Deutschland seine europäischen „Partner“ in Grund und Boden konkurriert und sie ebenfalls zur Absenkung sozialer Standards gezwungen. Denn Deutschland nimmt aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke zweifelsohne eine hegemoniale Stellung innerhalb der EU ein und ist zugleich härtester Verfechter europäischer Haushaltsdisziplin, die zu einer Demontage von Daseinsvorsorge und Sozialstaat führt und einer Prekarisierung Vorschub leistet. Dadurch hat sich der Lebensstandard großer Bevölkerungsteile in Europa und darüber hinaus in den letzten 20 Jahren spürbar verschlechtert. Die rechtspopulistischen Bewegungen – etwa in Frankreich oder den USA – haben in den zurückliegenden Wahlkämpfen immer wieder auf diese Tatsache Bezug genommen und konnten ihre Vision eines abgeschotteten, national-sozialen Kapitalismus als glaubhafte Alternative zum globalisierten, neoliberalen Kapitalismus verkaufen.

Die Abschiebepolitik der Bundesregierung zeigt Wirkung: Die Wähler*innenstimmen wandern zurück von der AfD zu den etablierte Parteien.
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat in den vergangen Monaten und Jahren mal mit und mal ohne Unterstützung der Grünen das Asylrecht immer weiter verschärft, hat Grenzkontrollen eingeführt, mehrere Länder zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, den Familiennachzug für Geflüchtete aus Syrien eingedämmt und schiebt seit einiger Zeit Geflüchtete auch noch nach Afghanistan ab.
Mit dieser Politik geben die etablierten Parteien dem rechten Druck von der Straße, aus den eigenen Reihen und an den Wahlurnen nach und kommen den Rassist*innen entgegen, in der Hoffnung, dadurch eigene Wahlniederlagen abzuwenden. Dieser Plan schien Monate lang nicht aufzugehen. Stattdessen stiegen die Umfragewerte der AfD immer weiter und die AfD erzielte einen Wahlerfolg nach dem anderen. Diese Entwicklung scheint nun gestoppt. Die Zahl der Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, sinkt. Immer mehr Menschen werden abgeschoben. Dies nimmt auch der rassistische und nationalistische Teil der Bevölkerung wahr. Wer geschlossene Grenzen und Abschiebungen will, braucht nicht mehr die AfD wählen, sondern kann sein Kreuz auch bei Union und SPD machen, die diese Politik schon umsetzen, oder ins Lager der Nichtwähler*innen zurückwandern.

Die autoritäre Formierung ist ein Problem, das über Deutschland hinausgeht. Um sie zu bekämpfen, müssen wir uns solidarisch mit unseren Genoss*innen in anderen Ländern zeigen und ihr Kämpfe unterstützen.
Der Rechtsruck wird in der BRD vor allem an den Wahlerfolgen der AfD festgemacht. Begreift man Wahlerfolge rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien als Symptom des Rechtsrucks, so muss man folgerichtig aber auch feststellen, dass die autoritäre Formierung, die wir hier seit Pegida und Hogesa erleben, auch in anderen Ländern vollzogen wurde. In den Nachbarländern Frankreich, den Niederlanden und Österreich gibt es schon viel länger Parteien wie die AfD, die zudem noch weitaus mehr Wähler*innen hinter sich versammeln konnten. In Ungarn regiert eine ultra-rechte Partei, die Geflüchtete in Lager steckt. Überall in Europa werden Grenzzäune hochgezogen. Auf der anderen Seite des Atlantiks hat es ein milliardenschwerer Rechtspopulist geschafft, Präsident zu werden. In Russland und der Türkei bauen autoritäre Despoten immer weiter ihre Macht aus, ohne von der „Staatengemeinschaft“ daran gehindert zu werden. Im Vergleich dazu sah die Situation in Deutschland lange vergleichsweise „rosig“ aus. Die autoritäre Formierung wurde hier erst relativ spät sichtbar. Es wird Zeit, dass wir den Rechtsruck als internationales Phänomen begreifen, das in nahezu allen spätkapitalistischen Nationen und in ihrer Peripherie zu beobachten ist. Der Rechtsruck ist auch insofern ein internationales Phänomen, als dass die deutsche Regierung, in vorauseilendem Gehorsam gegenüber den bundesdeutschen Rechten, zur Grenzsicherung mit allerlei autoritären Regimen vor den Toren Europas paktiert und ihnen so zu weltweiter Anerkennung und millionenschweren „Entwicklungsgeldern“ verhilft. Die Rechten Europas haben die Lage schon längst erkannt und schmieden europaweite Bündnisse.
Aus Solidarität mit unseren Genoss*innen in den anderen Ländern und um weiterhin glaubhaft gegen den Rechtsruck vorgehen zu können, sollten wir in Zukunft den Blick noch stärker auf den Aufstieg autoritärer und rechter Strömungen in ganz Europa richten.

Um den Rechtsruck zu stoppen, muss sich die Linke radikal gegen die neoliberale EU und die von Deutschland durchgesetzte Politik des Sozialabbaus und der Austerität positionieren.
Der Rechtsruck hat große Teile der Linken ins liberale, pro-europäische Lager getrieben, das im Vergleich zu den Nationalist*innen als kleineres Übel erscheint. Grundsatzkritik an der Europäischen Union und ihrer seit jeher marktradikalen Agenda ist zumindest aus der Mainstream-Linken (grüne, post-kommunistische und sozialdemokratische Parteien etc.) kaum zu vernehmen. Auch linksradikale Bewegungen tun sich derzeit scheinbar schwer damit, die EU als politischen Gegner zu benennen. Dadurch wird die Rechte weiter gestärkt, weil sie sich als einzige Alternative zum neoliberalen Establishment präsentieren kann. Um den aktuellen Rechtsruck zu bekämpfen und linke Politik voranzutreiben, muss sich die Linke deshalb radikal und unmissverständlich gegen die neoliberale EU und die von Deutschland durchgesetzte Politik des Sozialabbaus und der Austerität positionieren.

Die radikale Linke muss konkrete und realistische Alternativen anbieten.
Durch die veränderten Produktionsbedingungen in den postfordistischen Gesellschaften sind Ausbeutung durch Lohnarbeit und kollektiver Widerstand dagegen nicht mehr alltäglich erfahrbar – Konkurrenz unter Lohnabhängigen allerdings schon. Große Teile der Bevölkerung erleben die Konkurrenz mit zugewanderten Arbeitskräften und ausländischen Unternehmen als Gefahr für ihren Lebensstandard. Einheimische Unternehmer*innen und Lohnabhängige haben in diesem Punkt ein scheinbar gemeinsames Interesse. Das Bild einer „nationalen Schicksalsgemeinschaft“, die Unternehmer*innen und Angestellte zusammenschweißt, passt deshalb besser zur Lebensrealität der betroffenen Menschen als die Forderung nach internationaler Arbeiter*innensolidarität. Protektionismus und Abschottung mindern den Konkurrenzdruck und scheinen als Alternative zum globalisierten, neoliberalen Kapitalismus konkreter, glaubhafter und realistischer als die linksradikale Utopie einer staaten- und klassenlosen Weltgesellschaft ohne Konkurrenz und Privateigentum. Die radikale Linke muss deshalb ihre gesellschaftlichen Visionen konkretisieren. Sie muss den Menschen glaubhaft erklären, wie eine kommunistische Gesellschaft funktionieren und wie sie erreicht werden kann. Vor allem aber muss die radikale Linke im Hier und Jetzt Kämpfe organisieren und Alternativen erproben, in denen die Benachteiligten und Unzufriedenen konkret erleben, dass es sich lohnt, in und mit der linksradikalen Bewegung für ein besseres Leben für alle zu kämpfen.

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Von Kraken, Antisemitismus und anderem Unfug http://afawerne.blogsport.de/2017/08/18/von-kraken-antisemitismus-und-anderem-unfug/ http://afawerne.blogsport.de/2017/08/18/von-kraken-antisemitismus-und-anderem-unfug/#comments Fri, 18 Aug 2017 16:20:40 +0000 afawerne Allgemein http://afawerne.blogsport.de/2017/08/18/von-kraken-antisemitismus-und-anderem-unfug/ Vor einigen Tagen teilten wir über unseren Twitter-Account mit, dass DKP-Aufkleber mit einem bestimmten Motiv, die kürzlich in Werne aufgetaucht sind, von uns entfernt worden seien. Dieser Tweet ist – gemessen an der gewöhnlichen Reichweite unserer Posts – sehr breit rezipiert worden und hat einiges an Diskussionen nach sich gezogen und darunter auch ein paar ganz schön fiese Reaktionen. Wir haben uns daher dazu entschieden, einen kleinen Beitrag dazu zu verfassen. Einerseits weil wir das, was passiert ist, noch einmal aufarbeiten möchten und unsere Kritik etwas ausführlicher ausformulieren wollen als in 140 Zeichen. Andererseits, weil wir hier auch zu einigen Beiträgen in der entstandenen Diskussion Stellung beziehen möchten. Vorab: es geht uns weder darum, gegen die DKP zu „hetzen“, noch bereitet es uns ein besonderes Vergnügen, uns mit anderen Linken anzulegen. Wir haben – auch hier in Werne – mit genug Mist zu tun, darunter auch mit Antisemitismus, der ein paar fragwürdige DKP-Aufkleber locker in den Schatten stellt. Gerade deshalb finden wir es aber umso wichtiger, die Debatte zu führen und latenten Antisemitismus oder einen unkritischen Umgang mit latent antisemitischer Symbolik auch in „der Linken“ zu kritisieren.

Worum geht’s überhaupt?

Auf den ersten Blick mag es seltsam wirken, dass wir uns über die Aufkleber beschweren, da sowohl die DKP als auch wir ja erstmal unter dem Label ‚links‘ unterwegs sind und wir uns als Antifa ja eigentlich eher damit beschäftigen, rechte Sticker abzukratzen. Der Grund dafür liegt im Motiv. Während beispielsweise die drei bis vier anderen DKP-Motive, die in Werne aufgetaucht sind, weitestgehend oder zumindest einigermaßen klargehen, zeigt das von uns beanstandete Motiv eine Krake und die Slogans: „Kein Europa der Banken und Konzerne“ und „(…)Nein zur EU!“. Den Kopf der Krake ziert die Flagge der Europäischen Union, an den Enden ihrer Tentakel stehen die Begriffe „EU-Armee“, „CETA“, „TTIP“ und „Troika“. Nun gibt es sicherlich gute Gründe für einen kritischen Blick auf die EU, uns geht es aber um die verwendete Symbolik. Denn – wie wir auch in dem Tweet erwähnten – handelt es sich dabei unserer Meinung nach um ein antisemitisch geprägtes Bild.

Die „Stürmer-Krake“

In der Diskussion um den DKP-Aufkleber aber auch um zahlreiche andere Kraken-Karikaturen der letzten Jahre ist häufig von der sogenannten „Stürmer-Krake“ die Rede. Dabei handelt es sich um eine Zeichnung Josef Planks aus dem Jahr 1938 für den Stürmer, eine antisemitische Zeitung aus der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus‘. Diese zeigte eine Krake, die die Welt umschlingt und mit einem Davidstern als Metapher für eine globale „jüdische Bedrohung“ markiert wurde. Der antisemitische Gehalt dieser Zeichnung braucht unserer Meinung nach nicht groß diskutiert werden. Seit dem gab es immer wieder mal Diskussionen über Kraken-Karikaturen, die mit Verweis auf die Zeichnung von 1938 als (latent) antisemitisch kritisiert wurden – und immer gab es heftigen Zoff darum. Hier noch ein Lesetipp zum Thema.

Und was hat das mit dem DKP-Aufkleber zu tun?

In der Tat ist einer der häufigsten Einwände, dass doch die Verwendung im Nationalsozialismus nicht alle Krakenmotive auf ewig als antisemitisch brandmarken könne. Erstens war jedoch die sogenannte „Stürmer-Krake“ durchaus stilprägend und damit alles andere als eine kleine Randnotiz in einer imaginären altehrwürdigen Historie der Kraken-Karikaturen. Zweitens ist das Krakenmotiv auch so schon anschlussfähig an antisemitische Stereotype: eine (in der Regel personifizierte) weltumspannende, alles an sich reißende, finstere Bedrohung. Klingelt da was? Ja, das ist auch ganz ohne Davidstern schon ziemlich nah dran an der antisemitischen Vorstellung von einem angeblich raffenden, von Natur aus bösen und nach der Weltherrschaft gierenden, verschwörerischen Judentum. Das heißt, dass auf Krakenkarikaturen, die ein solches Set an Zuschreibungen teilen, nicht erst in großen Buchstaben und dick unterstrichen „Wir haben übrigens was gegen Jüd*innen“ stehen muss, um verdammt nah (zu nah!) am Antisemitismus zu sein. Und auch wenn sich einzelne Menschen beim Anblick der Krakenkarikaturen nicht direkt denken mögen „Oha, hier geht’s ja um Jüd*innen“, wird ihnen doch eine Form von Kritik nahegebracht, die für die beschriebenen antisemitischen Stereotype anschlussfähig ist. Und das kann nicht im Sinne einer emanzipatorischen Linken sein.
Auch wenn wir sicherlich unsere inhaltlichen Differenzen mit der DKP haben, würden wir ihren Mitgliedern nun nicht unterstellen, allesamt offene Antisemit*innen zu sein. Aber das Motiv mit der Krake auch noch in Kombination mit dem Verweis auf „Banken und Konzerne“ noch als irgendwie unglücklich gewählt zu betrachten, fällt uns doch schon ganz schön schwer. Vielleicht mag der DKP der latente antisemitische Gehalt des Aufklebermotivs entgangen sein. Vielleicht hat die Person, die das Motiv erstellt hat, tatsächlich von den Debatten der letzten Jahre um diverse Kraken-Karikaturen einfach nichts mitbekommen. Dann wäre es ja sehr erfreulich, wenn unsere Kritik vielleicht einen Reflexionsprozess in Gang setzt, an dessen Ende solche Krakensymbolik aus dem Repertoire der Partei – und vielleicht auch irgendwann einmal aus der Linken insgesamt und dem Rest der Gesellschaft – verschwindet. Solange werden wir weiter die betreffenden Aufkleber selbst entfernen.

FAQ oder so

Wir möchten abschließend exemplarisch auf einige der Fragen, Statements und Vorwürfe reagieren, die während der Debatte um unseren Tweet aufgetaucht sind und die wir nicht einfach so unbeantwortet stehen lassen möchten:

1. „Aber es geht doch um Kritik an der EU“ (Beispiel)
- Wahrscheinlich geht es der Person, die das Motiv erstellt hat, in der Tat nicht darum, eine jüdische Verschwörung hinter der EU zu implizieren, sondern um eine Darstellung der EU als bedrohliche Institution. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich hier (möglicherweise unbewusst) latent antisemitischer Bildersprache bedient wurde und das auch kritisiert werden darf – und unserer Meinung nach auch kritisiert werden muss! Schließlich wollen wir ja auch keine rassistische oder faschistische Bildersprache, um unsere Inhalte zu verbreiten.

2. „Verdammte Nazipartei!“
- Das halten wir nun doch für etwas übertrieben. Eine solche Behauptung geht aber auch aus unserer Kritik nicht hervor. Weder halten wir die DKP und ihre Mitglieder für Nazis, noch für „so schlimm wie Nazis“. Die Schlussfolgerung, Kritik an der Verwendung antisemitischer Symbolik impliziere automatisch den Vorwurf, Nazi zu sein, verweist eher auf Scheuklappen im Verständnis von Antisemitismus, der eben kein ausschließlicher Charakterzug der politischen Rechten ist.

3. „Antifa macht sich zum Handlanger des deutschen Staatsschutz‘“
- Weil wir Aufkleber kritisieren, die ein latent antisemitisches Motiv enthalten? Was bringt das dem Staatsschutz? Und was hätten wir umgekehrt davon, das Motiv einfach stillschweigend so hinzunehmen? Was wäre das für eine politische Linke, die innerlinke Kritik gleich als Zusammenarbeit mit den Repressionsorganen empfindet? Antwort: 1 falsche!

4. „Hätte man also damals z.B. einen Schmetterling als Metapher verwendet, dann wäre heute ein Schmetterling problematisch?“
- Gute Frage. Die umschlingende Krake ist schon an und für sich eine problematische Metapher und – wie wir oben erwähnt haben – anschlussfähig für Antisemitismus und Verschwörungsdenken. Ob ein Schmetterling das Potenzial gehabt hätte, eine ähnliche Wirkung und daraus folgend auch eine solche historische Belastung zu erreichen, werden wir wohl nie erfahren. Allerdings gibt es ja durchaus auch Motive, die auch im NS verwendet wurden, die aber nicht in dem Maß mit der Ideologie der Nazis identifiziert werden.

5. „Wollt ihr etwa die Shoah mit so einem Quatsch relativieren?“
- Nö. Uns erschließt sich aber auch nicht wirklich, warum Kritik an latentem Antisemitismus die Shoah relativieren sollte.

6. „Aber gegen die Evangelische Kirche kein Protest von links wegen Lutherjahr? War der nicht Antisemit? Ohne Worte…“
- Zunächst einmal: Ja, auch Martin Luther und der Hype, den Teile der Kirche um ihn machen, ist kritikwürdig und das nicht nur wegen Luthers antijüdischer Hetze. Allerdings gibt es weder keine Proteste von linker Seite dagegen, noch sind wir der Meinung, dass eine Kritik an einem Antisemitismus wichtiger sein sollte als an einem anderen. Die Losung bleibt halt immer noch: gegen jeden Antisemitismus. An einer Checkliste, die vorschreibt, dass wir zunächst den Antisemitismus deutscher Neonazis, dann den der Hamas, dann den Martin Luthers und dann irgendwann einmal ganz am Ende auch den latenten auf DKP-Aufklebern kritisieren dürfen, halten wir für ziemlichen Unfug.

7. „Diese Antisemitismus-Sichtweise = bedenklich“
- Wir sind nicht der Meinung, dass es sich hier lediglich um eine spezielle „Antisemitismus-Sichtweise“ handelt sondern schlicht um Kritik an der Verwendung antisemitischer Bildersprache innerhalb der politischen Linken. Das kann mensch ja persönlich doof finden, weil mensch meint, dass Kraken zu freshen Aufklebern irgendwie dazu gehören, das hindert uns allerdings nicht daran, diese Aufkleber weiterhin zu kritisieren und zu entfernen.

8. „Das ist schon ein wenig lächerlich, oder?“
- Finden wir nicht, sonst würden wir uns die Arbeit auch nicht machen. Die Verwendung antisemitischer Chiffren in Kreisen, die sich ja schon auch die Ablehnung von Antisemitismus auf die Fahnen geschrieben haben, halten wir für ziemlich problematisch. Kritik daran erscheint uns entsprechend als absolut notwendig.

9. „Habt ihr euch wenigstens die Mühe gemacht, die Sache direkt mit der DKP zu besprechen?“
- Touché. Nein, wir haben tatsächlich nicht mit der DKP gesprochen. Das ist allerdings auch nicht ganz so einfach. Die Person, die die Aufkleber geklebt hat, ist uns ebensowenig bekannt, wie die DKP-Strukturen in der Umgebung. Wir werden aber versuchen, das nachzuholen.

10. „Die Rede von ‚Antisemitismus‘ ist oft zionistische Hate-Speech; zionistische Hetze, um Apartheid-Israel, zionistischen Rassismus und Folter zu verteidigen.“ (Beispiel)
- Nö. Das Ereifern über den „bösen, bösen Zionismus“ ist – wie in diesem Fall – jedoch häufig plumper Antisemitismus. Die Bezeichnung Israels als Apartheidsstaat relativiert zudem die Zeit der Apartheid in Südafrika.

In diesem Sinne: Für eine linke, emanzipatorische Kritik an der EU ohne Rückgriffe auf antisemitische oder sonstige reaktionäre Motive! Für eine Linke, die sich von der „Stürmer-Krake“ emanzipiert!

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PM: Rechtsradikale Aufkleber in Werne entfernt http://afawerne.blogsport.de/2017/08/16/pm-rechtsradikale-aufkleber-in-werne-entfernt/ http://afawerne.blogsport.de/2017/08/16/pm-rechtsradikale-aufkleber-in-werne-entfernt/#comments Wed, 16 Aug 2017 15:00:40 +0000 afawerne Allgemein Antifa http://afawerne.blogsport.de/2017/08/16/pm-rechtsradikale-aufkleber-in-werne-entfernt/ In Werne ist erneut eine größere Menge rechtsradikaler Aufkleber aufgetaucht. Vergangenen Mittwoch, am 9. August, entfernte die Antifa Werne diese bereits wieder aus dem Stadtbild. Die Aufkleber waren in den Tagen zuvor vor allem im Bereich der Innenstadt insbesondere der Steinstraße angebracht worden. Das Vorgehen ähnelt dabei einem Vorfall aus dem August letzten Jahres, den das Werner Bündnis gegen Rechts öffentlich machte. Lena Milani, Sprecherin der Antifa Werne, dazu: „In Werne tauchen in gewissen Abständen immer wieder rechte Aufkleber auf. Die aktuelle Welle war die erste größere Aktion nach den Neonazi-Aufklebern vor knapp einem Jahr. Zum ersten Mal seit Jahren waren unter den Motiven auch wieder solche der rassistischen, sogenannten ‘Identitären Bewegung’. Aufkleber einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe, die die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg leugnet, stellten den größten Anteil der ca. drei Dutzend Aufkleber“.
Nachdem Mitglieder der Antifaschistischen Aktion Werne auf die Aufkleber aufmerksam geworden waren, wurden diese von den Laternen und Straßenschildern gekratzt, Unbekannte hatten einzelne der Aufkleber offenbar bereits überklebt. Lena Milani: „Als antifaschistische Gruppe gehört es zu unseren Kompetenzen, rechte Umtriebe in der Stadt zu beobachten und entsprechend zu intervenieren. Wer selbst rechte Aufkleber oder Ähnliches beobachtet, kann sich jederzeit bei uns melden. Das lohnt sich schon allein deshalb, da wir die einzige Gruppe in Werne sind, die eine umfangreiche Dokumentation rechter Aktivitäten vornimmt“.

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RechtsRock in Themar mit Beteiligung aus Werne http://afawerne.blogsport.de/2017/08/13/rechtsrock-in-themar-mit-beteiligung-aus-werne/ http://afawerne.blogsport.de/2017/08/13/rechtsrock-in-themar-mit-beteiligung-aus-werne/#comments Sun, 13 Aug 2017 10:18:47 +0000 afawerne Allgemein Antifa http://afawerne.blogsport.de/2017/08/13/rechtsrock-in-themar-mit-beteiligung-aus-werne/ Bereits am 15. Juli fand im südthüringischen Themar mit dem sogenannten „Rock gegen Überfremdung“ das mit ca. 6000 Besucher*innen bislang größte RechtsRock-Konzert des Jahres in Deutschland statt. Dabei handelte es sich um ein Event von, mit und für Neonazis. Das Gelände für diese und eine weitere ähnliche Veranstaltung Ende Juli stellte der Bürgermeister der Gemeinde Grimmelshausen und Ex-AfD-Mitglied, Bodo Dressel, zur Verfügung. Zuletzt war von 43 Strafanzeigen die Rede, die die Veranstaltung nach sich zog. Die Bilder von zahlreichen Neonazis im Publikum, die während der Auftritte der Bands beispielsweise den Hitlergruß zeigten, legen den Verdacht nahe, dass es sich dabei bislang eher um ein symbolisches Vorgehen der Polizei handelt.
Unter besagten Bands befand sich neben weiteren Szenegrößen auch der Werner Neonazi Dennis Linsenbarth und seine Band „Sleipnir“. Sowohl die Band als auch Linsenbarth selbst sind fest verankert im deutschen RechtsRock. Auch wenn von Zeit zu Zeit mal Erklärungen verfasst werden, man habe damit ja gar nichts (mehr) zu tun, wenn dies gerade opportun ist, ändert das wenig an den Fakten. In einer eigenen Band-„Biografie“ heißt es etwa von Seiten Sleipnirs an ihre Fans gerichtet: „Ihr seit nicht ‘Rechts’, ihr seit nicht ‘Links’, ihr habt einfach Rückrad bewiesen !“(alle Fehler im Original).
Der Auftritt der Band in Themar dürfte hingegen eindeutig bewiesen haben, wo die Band und auch wo ihre Fans stehen. Aber auch abseits von Sleipnir trägt Dennis Linsenbarth aktuell wieder seine Gesinnung nach außen – zum Beispiel in den sozialen Netzwerken. In diesem Sinne: behaltet Neonazis im Auge und lasst euch nicht von platten Distanzierungen oder Ähnlichem verunsichern! Keine Bühne für RechtsRock!

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Neonazi outet sich im Netz http://afawerne.blogsport.de/2017/06/24/neonazi-outet-sich-im-netz/ http://afawerne.blogsport.de/2017/06/24/neonazi-outet-sich-im-netz/#comments Sat, 24 Jun 2017 12:28:32 +0000 afawerne Allgemein Antifa http://afawerne.blogsport.de/2017/06/24/neonazi-outet-sich-im-netz/ Bereits seit Beginn des Jahres beobachten wir, dass Neonazis aus Werne sich bereitwilliger als im vergangenen Jahr am social media-Äquivalent des gewöhnlichen Dorftratsches – besser bekannt als die Facebook-Gruppe „Was in Werne passiert !“ – beteiligen. Das betrifft sowohl politische Themen wie den angekündigten AfD-Besuch in Werne im Rahmen des Landtagswahlkampfes (siehe: hier) als auch Themen, die erstmal nicht viel mit rechten Einstellungen zu tun haben. Einer von ihnen ist der Werner RechtsRock-Musiker Dennis Linsenbarth, über den wir schon mehrmals geschrieben haben (u.a. hier).
Aktuell tut sich Linsenbarth auf Facebook mal wieder mit eindeutigen Kommentaren hervor. Der Fall: ein Horn der Ziegenskulptur in der Werner Innenstadt ist abgebrochen. Bislang ist nicht bekannt, wie das passiert ist oder wer daran beteiligt war. Die Spekulationen – vor allem im Netz – sind vielfältig. Sie reichen vom Verdacht, es könne sich um einen (erneuten) Unfall mit einem Fahrzeug handeln, bis hin zu den üblichen Anschuldigungen gegen „randalierende Jugendliche“. Aber Linsenbarth hat einen anderen Verdacht parat. In einem Kommentar äußerte er: „Vielleicht sind es auch zugezogene!“ (Fehler im Original). Nur um im nächsten Satz so zu tun, als wäre deren Schuld bereits bewiesen und mit kreativen Vorschlägen um die Ecke zu kommen: „Ab ins Arbeits******er mit denen. Echt das letzte sich an wehrlose Gegenstände zu vergreifen. Wir brauchen ne Bürgerwehr!“ (Fehler im Original).
That escalated quickly. Beweise für seine Theorie bleibt Linsenbarth natürlich schuldig. Warum er ausgerechnet „zugezogene“ verdächtigt, lässt sich hingegen leicht erklären. Es passt nur zu gut ins Weltbild des Neonazis. Selbiges gilt für die Forderungen nach Arbeitslagern und Bürgerwehren, mit denen Linsenbarth seine Gesinnung öffentlich mehr als deutlich zur Schau stellt. Begrüßenswert sind die vielen Antworten auf Linsenbarths Kommentar, die ihn für seinen Quark kritisieren. In der Vergangenheit war es in der Facebook-Gruppe nicht immer der Fall, dass Rechte den Widerspruch erfuhren, den sie verdienen.

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Gemeinsamer Aufruf zum 1. Mai in Dortmund http://afawerne.blogsport.de/2017/04/30/gemeinsamer-aufruf-zum-1-mai-in-dortmund/ http://afawerne.blogsport.de/2017/04/30/gemeinsamer-aufruf-zum-1-mai-in-dortmund/#comments Sun, 30 Apr 2017 20:05:15 +0000 afawerne Allgemein Antifa Demo http://afawerne.blogsport.de/2017/04/30/gemeinsamer-aufruf-zum-1-mai-in-dortmund/ Der 1. Mai steht vor der Tür. In NRW bedeutet das, dass neben zahlreichen Organisationen, die an diesem Tag Demonstrationen und Kundgebungen durchführen, auch Neonazis aufmarschieren werden. Sie instrumentalisieren dabei die Tradition des Tages als Kampftag der Arbeiter*innen, trennen sie von ihren Inhalten und basteln sich daraus ihr Konzept eines „Tags der nationalen Arbeit“. Die Aufmärsche der Rechten unterscheiden sich dabei am 1. Mai wenig von ihren sonstigen Demonstrationen: ein aggressiver Rassismus, die Relativierung und Verherrlichung des Nationalsozialismus an der Grenze zur Strafbarkeit oder darüber hinaus und eine soziale Demagogie gemischt mit nationalistischen Wahnvorstellungen, die „den deutschen Arbeiter“ den „bösen und faulen Migranten“ gegenüberstellen. Auch in diesem Jahr wollen Neonazis in Essen und in Dortmund versuchen, Arbeitskämpfe in „Rassenkämpfe“ umzudeuten. Glücklicherweise stehen sie damit immer wieder vor massiven Gegenprotesten. An diesem 1. Mai ruft das Werner Bündnis gegen Rechts zur Beteiligung an den Aktionen des Dortmunder BlockaDO-Bündnisses auf. Dieses wird eine Gegendemonstration durchführen, die Protest in Hör- und Sichtweite der Neonazis ermöglichen soll. Die Demonstration beginnt um 14 Uhr am S-Bahnhof Germania. Es gibt eine gemeinsame Anreise ab dem S-Bahnhof Stadthaus. Treffpunkt ist dort um 13:30 Uhr. Aus Werne bietet es sich entsprechend an, bereits den Zug um 12:05 Uhr Richtung Dortmund zu nehmen. Das Werner Bündnis gegen Rechts ruft seine Unterstützer und alle weiteren Menschen dazu auf, am 1. Mai gegen die Dortmunder Neonazis auf die Straße zu gehen.

- Werner Bündnis gegen Rechts

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Terminübersicht: 28.04. bis 01.05. http://afawerne.blogsport.de/2017/04/28/terminuebersicht-28-04-bis-01-05/ http://afawerne.blogsport.de/2017/04/28/terminuebersicht-28-04-bis-01-05/#comments Fri, 28 Apr 2017 12:05:59 +0000 afawerne Allgemein Antifa Demo http://afawerne.blogsport.de/2017/04/28/terminuebersicht-28-04-bis-01-05/ Mit den erfolgreichen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln hat die Welt natürlich nicht aufgehört, sich zu drehen. Und was wäre nun besser als eine Terminankündigung eurer Lieblings-Hinterland-Antifa? Richtig, ein bunter Strauß an Terminankündigungen für das komplette kommende lange Wochenende. Also haltet euch die Termine frei, schnappt euch eure Freund*innen und tut was für eine lebenswertere Welt.

Heute, Freitag, 28. April

Das Wochenende startet erstmal mehr inhaltlich als aktionistisch. Im Jugendzentrum JuWeL gibt es im Rahmen der Vortragsreihe des Café Chaos einen Vortrag zur Aufarbeitung des NSU im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) in NRW. Nach 2,5 Jahren stellt sich die Frage, was der PUA hat erreichen können. Der Ankündigungstext verspricht einen informativen Abend. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr. Alle weiteren Infos findet ihr hier.

Samstag, 29. April

Nachdem ihr euch am Freitag mit der Aufarbeitung des NSU beschäftigt habt, gibt es am Tag darauf eine Kundgebung gegen den Auftritt eines Liedermachers, der den NSU verherrlichende Songs verbreitet, in Hamm. Am Samstag wollen die Neonazis dort ein Konzert mit FreilichFrei schmeißen, dessen erwähnte Songs 2015 der Anlass für eine bundesweite Razzia war, von der auch Neonazi Dennis Linsenbarth aus Werne betroffen war. Zusätzlich zum musikalischen Programm soll es einen Vortrag des bekannten Neonazikaders Dieter Riefling und die Vorstellung des neuen Zeitschriftenprojekts des Die Rechte-Funktionärs Sascha Krolzig geben. Hintergrundinfos findet ihr z.B. bei den Genoss*innen der Antifa Hamm.
Gegen dieses Nazipropaganda-Allround-Paket gibt es eine Kundgebung des haekelclub590. Um 14 Uhr trifft sich der Gegenprotest vor dem Hauptbahnhof in Hamm und geht von dort gemeinsam zum Kundgebungsort in der Nähe des Kentroper Wegs, wo die Neonazis ihr Konzert durchführen wollen. Das Werner Bündnis gegen Rechts mobilisiert ebenfalls gemeinsam mit uns zu den Gegenprotesten.

Außerdem findet ebenfalls am Samstag in Dortmund ein anarchistisches Parkfest statt. Von 12 bis 22 Uhr gibt’s ein umfangreiches Angebot im Blücherpark. Das Programm und weitere Infos findet ihr hier.

Sonntag, 30.04.

Auch der Sonntag ist kein Ruhetag. Am Tag vor dem 1. Mai, dem Arbeiter*innenkampftag, habt ihr die Möglichkeit, nach Bochum zu fahren und euch an der revolutionären Vorabenddemo zu beteiligen. Da am 1. Mai leider unsere eigenen Inhalte als radikale Linke oft ein wenig unter den Tisch fallen, weil wir uns an großen Bündnisdemos beteiligen oder Neonazis nerven, wollen wir diese auch am Abend vorher schon auf die Straße tragen. Kommt also um 19 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof und demonstriert mit uns gegen Kapitalismus, Nationalismus und den ganzen anderen Schrott, der uns die Sicht auf das schöne Leben zu nehmen versucht. Hier gibt’s den Aufruf.

Bochum ist euch zu weit weg, aber Zeit habt ihr trotzdem? Kein Problem! In Dortmund wollen die Neonazis der Partei Die Rechte eine Mahnwache in der Nordstadt abhalten. Das BlockaDO-Bündnis hat eine Gegenkundgebung in der Kleinen Burgholzstraße angemeldet. Beginn ist um 18 Uhr.

Montag, 1. Mai

Am 1. Mai heißt es dann „Keine Homezone für Nazis“ statt Bollerwagen. In Essen und Dortmund wollen Neonazis den Tag für ihre Propaganda instrumentalisieren. In beiden Städten werden sich ihnen zahlreiche Menschen entgegenstellen. Das antifaschistische Bündnis BlockaDO hat eine Demonstration in dem Dortmunder Stadtteil angemeldet, in dem auch die Neonazis marschieren wollen. Den Antifa-Aufruf findet ihr hier. Kommt für die gemeinsame Anreise um 13:30 Uhr zum S-Bahnhof Dortmund-Stadthaus! Zeigen wir den Nazis, dass sie nirgends was zu suchen haben!
Bereits im Vorfeld gibt es zudem eine Kundgebung an den Katharinentreppen geben gegen den Nazimob, der sich am Hauptbahnhof treffen möchte, um von dort nach Essen zu fahren. Beginn dieser Kundgebung ist 10 Uhr. Behaltet bei der Anreise im Kopf, dass in Dortmund zu dieser Zeit möglicherweise bereits Neonazis im Hauptbahnhof unterwegs sind.

Das war es erstmal von unserer Seite. Das kommende Wochenende bietet eine Fülle an wichtigen Veranstaltungen. Haltet euch auf dem Laufenden, organisiert euch, schließt euch zusammen und checkt eure Terminkalender! Wir sehen uns!

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