Archiv der Kategorie 'NIKA / No AfD'

Aufruf: Kein Europa der Vaterländer. Kein Vaterland Europa.

Unter dem Motto „Kein Europa der Vaterländer. Kein Vaterland Europa.“ ruft der nordrhein-westfälische Ableger der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (NIKA NRW) zu einer linksradikalen Intervention in den EU-Wahlkampf und einer Beteiligung der antifaschistischen Linken an den aktuellen Sozialen Bewegungen auf. Als Teil von NIKA NRW möchten wir den Aufruf im Folgenden dokumentieren und euch einladen, euch an der Sabotage nationalistischer Wahlkämpfe zu beteiligen. (mehr…)

22.02.: Gegen die AfD in Münster!

Morgen, am 22.02., will die AfD in Münster ihren Neujahrsempfang veranstalten. Wie schon beim letzten Mal haben sich dafür das Rathaus der Stadt ausgesucht. Die Rechten wollen so das Bild einer Partei wie jeder anderen erzeugen und den Anschein erwecken, ihr Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus wären ein ganz normaler Teil der öffentlichen Diskussion. Um dieser Normalisierung etwas entgegenzusetzen, wird wie auch schon beim letzten AfD-Neujahrsempfang auf vielfältige Art und Weise gegen den Versuch rechter Raumergreifung protestiert werden. Im Folgenden eine Zusammenfassung der wichtigsten Infos.

Bei den Gegenprotesten werden mehrere tausend Menschen erwartet. Das Keinen Meter-Bündnis aus Münster bietet gleich drei Anlaufpunkte für Menschen an, die sich anschließen möchten.

1. Die Kundgebung „United against Rechtsruck“ beginnt um 16:30 Uhr am Servatiiplatz in der Nähe des Hauptbahnhofs. Von dort ziehen wir weiter Richtung Abschlusskundgebung. Wir empfehlen euch den Besuch dieser Kundgebung, falls ihr’s zeitlich schafft.

2. Eine Tanzdemo unter dem Motto „Raven gegen Rechtsruck“ startet ebenfalls um 16:30 Uhr direkt am Hauptbahnhof und führt zur Stubengasse.

3. Die Großkundgebung mit Live-Musik beginnt um 17:30 Uhr am Prinzipalmarkt in der Nähe des Rathauses.

Wer sich das ganze auf einem Stadtplan ansehen möchte, kann das unter anderem hier tun. Einen ausführlicheren Aufruf des Bündnisses könnt ihr hier nachlesen. Für Updates und Infos am Tag selbst empfehlen wir euch die Twitter-Kanäle unserer Genoss*innen von der Antifaschistischen Linken Münster, Eklat Münster, des Keinen Meter-Bündnisses sowie allgemein den Hashtag #ms2202. Zur Einstimmung auf den morgigen Tag möchten wir euch außerdem das Mobi-Video unserer NIKA-Genoss*innen von Eklat Münster und ihren Aufruf ans Herz legen.

Aus Werne bietet sich übrigens die Anreise mit der RB50 um 16:02 Uhr.
Wir sehen uns auf der Straße! Kein Raum der AfD!

Gemeinsamer NIKA-Aufruf zur Demo gegen das Polizeigesetz NRW

Wie auch schon zur Demo gegen das neue Polizeigesetz im Juli gibt es einen Aufruf der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative NRW (NIKA NRW). Diesen möchten wir im Folgenden dokumentieren. Kommt am Samstag nach Düsseldorf und protestiert mit uns gemeinsam gegen das neue Polizeigesetz und dessen Fans. Kommt in den NIKA-Block. Nein zum Polizeigesetz bedeutet Kampf dem Rechtsruck! (mehr…)

8.12.: Nein zum Polizeigesetz!

Jetzt erst recht! Nach der erfolgreichen Demonstration mit 20.000 Menschen im Juli gegen die Änderung des Polizeigesetzes NRW geht der Protest am 8. Dezember in die nächste Runde. Um 13 Uhr beginnt die Demonstration in der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf nahe am Hauptbahnhof. Sammlungsphase ist ab 12 Uhr. Was hat sich seit Juli getan? Nix! Nach der Protestwelle hatte das Innenministerium angekündigt, den Gesetzesentwurf überarbeiten zu wollen. Aber der neue Entwurf ist genauso schlimm wie sein Vorgänger. Von einer „Entschärfung“ kann jedenfalls keine Rede sein. Auch der „neue“ Entwurf sieht den massiven Ausbau von Kontrolle, Überwachung, Polizeiaufrüstung und Repressionsmaßnahmen bei gleichzeitigem Abbau von Rechten und Freiheiten vor. Was sich seit der ersten Version (nicht) geändert hat, könnt ihr unter anderem in dieser PM des Bündnisses Polizeigesetz NRW stoppen! nachlesen.

Wenig überraschend also, dass wir im Dezember, wenn der neue Gesetzesentwurf durchgewinkt werden soll, auf die Straße gehen. Diesmal ist es allerdings umso wichtiger, da sich Teile des Landtags, die dem ersten Entwurf noch skekptisch oder ablehnend gegenüberstanden, von der Mogelpackung des neuen Entwurfs offenbar haben einlullen lassen. Druck wird dieses Mal also erst recht von der Straße kommen müssen! Als Teil von Nationalismus ist keine Alternative NRW (NIKA NRW) mobilisieren wir zur Demonstration gegen das Polizeigesetz. Von NIKA NRW möchten wir euch nicht nur den gemeinsamen Aufruf sondern auch das heute erschienene Mobi-Video ans Herz legen. Wenn ihr den Aufruf des Demo-Bündnisses, das wir mittragen, unterstützen wollt oder mehr über die Demo wissen wollt, werdet ihr hier fündig.

Aus allen möglichen Ecken von NRW wird es Anreisen zur Demonstration geben. Eine Übersicht der NIKA-Anreisen findet ihr hier. Aus Werne empfehlen weitere Gruppen und wir die Anreise mit der RB50 um 10:02 Uhr nach Dortmund. Von dort geht’s mit dem Anreisetreffpunkt in Dortmund um 11 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs bei Cinestar weiter nach Düsseldorf. Schließt euch den Treffpunkten an, nehmt eure Freund*innen mit und kommt zum linksradikalen Block von NIKA NRW auf der Demo!

Abschließend bleibt zu erwähnen, dass wir am Samstag in NRW nicht alleine auf der Straße sind. Auch in anderen Bundesländern wird versucht, ähnliche Gesetze durchzusetzen. In Niedersachsen wird das breite Bündnis #noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz zeitgleich gegen das dortige Polizeigesetz demonstrieren. Auch dort wird zu einem linksradikalen Block auf der Demo aufgerufen.

Also auf geht’s! Gegen Rechtsruck und Polizeigesetze – jetzt erst recht!

Update Nr. 1 zu #noAWK

Sonntag heißt es „Keine Bühne für Aluhüte!“. Irgendwo im Raum Dortmund / Unna wollen AfD-Fans und andere Verschwörungsideolog*innen ihren „Alternativen Wissenskongress“ (AWK) abhalten. Vor einigen Wochen dokumentierten wir hier bereits den Aufruf zu den Gegenprotesten. Seitdem hat sich natürlich einiges getan. Wir möchten euch deshalb mit einem kleinen Infoupdate auf dem Laufenden halten.

Die Mobilisierung läuft gut bislang. Mobimaterial ist schon seit einer Weile im Umlauf und kann auch im Stadtbild Wernes entdeckt werden[1]. Der Aufruf wird mittlerweile von fast 20 Gruppen aus der Region und darüber hinaus getragen. Die aktuelle Unterstützer*innenliste findet ihr am Ende des Aufrufs auf dem Blog der Antifa UNited[2]. In den letzten Tagen fanden zudem ein paar Vorträge statt, die über den AWK als Produkt der Verbindung zwischen Verschwörungsideologien und AfD aufklären. Eine fast vollständige Liste findet ihr ebenfalls bei den Genoss*innen[3].
Neben den Vorträgen hat sich in Sachen Öffentlichkeitsarbeit noch mehr getan. Heute wurde die Pressemitteilung der Kampagne im Netz veröffentlicht[4]. Mal schauen, wann sie in der Zeitung landet. Außerdem haben sich ein paar Menschen zusammengesetzt und einen umfangreichen Text zu den Personen veröffentlicht, die beim AWK auftreten sollen[5]. Absolut lesenswertes Ding!

Zuletzt möchten wir euch auf die gemeinsame Anreise aus Dortmund zu den Gegenprotesten aufmerksam machen[6]. Um 7:50 Uhr wird sich am Nordausgang des Hauptbahnhofs vor Cinestar getroffen. Das war’s erstmal von unserer Seite, aber ihr könnt sicher sein, dass weitere Infos in den nächsten Tagen folgen. Also: haltet euch den 11.11. frei, sagt euren Freund*innen Bescheid und bleibt auf dem Laufenden!

Keine Bühne für Aluhüte! Gegen Antisemitismus & Verschwörungsdenken!