Archiv der Kategorie 'Demo'

15.12., Seebrücke, Dortmund

Morgen, am 15.12., findet in Dortmund ab 13 Uhr am Platz der alten Synagoge eine Seebrücke-Demonstration gegen das Sterben von Flüchtenden im Mittelmeer und die Kriminalisierung von Organisationen, die versuchen, Seenotrettung zu organisieren. Genoss*innen haben aus diesem Anlass einen Aufruf aus Antifa-Perspektive geschrieben, dem wir uns nur anschließen können und den wir an dieser Stelle mit euch teilen möchten. Also packt eure Freund*innen und fahrt morgen mit uns nach Dortmund! (mehr…)

Gemeinsamer NIKA-Aufruf zur Demo gegen das Polizeigesetz NRW

Wie auch schon zur Demo gegen das neue Polizeigesetz im Juli gibt es einen Aufruf der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative NRW (NIKA NRW). Diesen möchten wir im Folgenden dokumentieren. Kommt am Samstag nach Düsseldorf und protestiert mit uns gemeinsam gegen das neue Polizeigesetz und dessen Fans. Kommt in den NIKA-Block. Nein zum Polizeigesetz bedeutet Kampf dem Rechtsruck! (mehr…)

8.12.: Nein zum Polizeigesetz!

Jetzt erst recht! Nach der erfolgreichen Demonstration mit 20.000 Menschen im Juli gegen die Änderung des Polizeigesetzes NRW geht der Protest am 8. Dezember in die nächste Runde. Um 13 Uhr beginnt die Demonstration in der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf nahe am Hauptbahnhof. Sammlungsphase ist ab 12 Uhr. Was hat sich seit Juli getan? Nix! Nach der Protestwelle hatte das Innenministerium angekündigt, den Gesetzesentwurf überarbeiten zu wollen. Aber der neue Entwurf ist genauso schlimm wie sein Vorgänger. Von einer „Entschärfung“ kann jedenfalls keine Rede sein. Auch der „neue“ Entwurf sieht den massiven Ausbau von Kontrolle, Überwachung, Polizeiaufrüstung und Repressionsmaßnahmen bei gleichzeitigem Abbau von Rechten und Freiheiten vor. Was sich seit der ersten Version (nicht) geändert hat, könnt ihr unter anderem in dieser PM des Bündnisses Polizeigesetz NRW stoppen! nachlesen.

Wenig überraschend also, dass wir im Dezember, wenn der neue Gesetzesentwurf durchgewinkt werden soll, auf die Straße gehen. Diesmal ist es allerdings umso wichtiger, da sich Teile des Landtags, die dem ersten Entwurf noch skekptisch oder ablehnend gegenüberstanden, von der Mogelpackung des neuen Entwurfs offenbar haben einlullen lassen. Druck wird dieses Mal also erst recht von der Straße kommen müssen! Als Teil von Nationalismus ist keine Alternative NRW (NIKA NRW) mobilisieren wir zur Demonstration gegen das Polizeigesetz. Von NIKA NRW möchten wir euch nicht nur den gemeinsamen Aufruf sondern auch das heute erschienene Mobi-Video ans Herz legen. Wenn ihr den Aufruf des Demo-Bündnisses, das wir mittragen, unterstützen wollt oder mehr über die Demo wissen wollt, werdet ihr hier fündig.

Aus allen möglichen Ecken von NRW wird es Anreisen zur Demonstration geben. Eine Übersicht der NIKA-Anreisen findet ihr hier. Aus Werne empfehlen weitere Gruppen und wir die Anreise mit der RB50 um 10:02 Uhr nach Dortmund. Von dort geht’s mit dem Anreisetreffpunkt in Dortmund um 11 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs bei Cinestar weiter nach Düsseldorf. Schließt euch den Treffpunkten an, nehmt eure Freund*innen mit und kommt zum linksradikalen Block von NIKA NRW auf der Demo!

Abschließend bleibt zu erwähnen, dass wir am Samstag in NRW nicht alleine auf der Straße sind. Auch in anderen Bundesländern wird versucht, ähnliche Gesetze durchzusetzen. In Niedersachsen wird das breite Bündnis #noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz zeitgleich gegen das dortige Polizeigesetz demonstrieren. Auch dort wird zu einem linksradikalen Block auf der Demo aufgerufen.

Also auf geht’s! Gegen Rechtsruck und Polizeigesetze – jetzt erst recht!

Polizeigewalt überschattet Protest gegen Neonazis in Dortmund und Hamm

Vergangenen Mittwoch demonstrierten rund 450 Menschen in Hamm gegen die lokale Neonaziszene und den RechtsRuck. Auch aus Werne nahmen mehrere Gruppen am Protest teil. Parallel dazu meldeten Neonazis zwei Kundgebungen in Dortmund an. Ihr Ziel war es, Antifaschist*innen wie auch schon im letzten Jahr vor die Wahl zu stellen: die Mobilisierung nach Hamm abbrechen oder rechte Kundgebungen ohne Gegenprotest in Kauf nehmen. Stattdessen mussten die Neonazis feststellen, dass beides möglich war. Es klappte, die Genoss*innen in Hamm zu unterstützen und trotzdem stellten sich in Dortmund hunderte den rechten Versammlungen entgegen.
Überschattet wurden die Proteste in Dortmund allerdings von erheblicher Polizeigewalt. Die Autonome Antifa 170 hat diese in einer Pressemitteilung dokumentiert, die wir hier teilen möchten. Die Polizei ist und bleibt keine Partnerin im Kampf gegen Rechts. (mehr…)

03.10.: Demo gegen Rechts in Hamm!

Diesen Mittwoch, am 3. Oktober, organisiert das antifaschistische Jugendbündnis Haekelclub590 wieder eine Demonstration gegen rechte Strukturen in Hamm und den Rechtsruck im Allgemeinen. Da lassen wir uns natürlich nicht lange bitten und erklären uns wie auch in den vergangenen Jahren solidarisch mit dem Anliegen der Aktivist*innen aus Hamm. Wir rufen dazu auf, sich an der Demonstration um 14 Uhr am Hauptbahnhof Hamm zu beteiligen.
Ihr wisst nicht, wie ihr anreisen sollt? Für alle, die an einer Anreise mit dem Zug interessiert sind, empfehlen wir die Zugtreffpunkte in Dortmund und Münster. Wem das ein zu großer Umweg ist, dem*der legen wir eine Anreise mit dem Bus aus Werne nahe – oder mit Auto, Fahrrad oder allem, was euch sonst so einfällt. Kommt mit uns nach Hamm und seid laut gegen Neonazis, deutsche Zustände und für eine solidarische Gesellschaft.

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Jugendbündnisses: (mehr…)