Archiv für September 2015

26.09.: Antifa supports Refugees Welcome

Am Samstag, dem 26.09., findet in Dortmund eine Demonstration der Gruppe Refugees Welcome Dortmund unter dem Motto „Solidarität mit ALLEN Geflüchteten“ statt. Den Aufruf der Gruppe, den wir unterstützen, findet ihr hier. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr am Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofs. Aus Werne lohnt sich also die Anreise mit der RB50 um 14:05 Uhr. Anstatt jetzt lange darüber zu reden, warum Menschen nach Dortmund fahren sollten, möchten wir hier lieber den Aufruf „Antifa supports Refugees Welcome“ unserer Freund*innen von der Autonomen Antifa 170 übernehmen, der es wunderbar auf den Punkt bringt:

Antifa supports Refugees Welcome

„Der Sommer 2015 neigt sich dem Ende entgegen, und er war widerlich. Dutzende Brandanschläge auf Unterkünfte für Asylbewerber, rassistische Zusammenrottungen vor ihren Türen und Gesetzesverschärfungen im Asylrecht sind die Auswüchse einer rassistischen Mobilisierung, die von Neonazis über Teile des Bürgertums bis in die Bundespolitik reicht. Parallelen zur Pogromstimmung der 1990er Jahre liegen nahe. Und mehr als einmal mussten sich in den lezten Monaten linksradikale und antifaschistische Gruppen schützend vor Flüchtlingsheime stellen, weil die Polizei es nicht wollte oder konnte.

Anders als in den zurzeit viel zitierten 1990er Jahren gibt es aber im Anschlagssommer 2015 auch eine Welle der Solidarität mit Geflüchteten. An vielen Orten, vielleicht sogar der Mehrzahl, entstehen Bürgerinitiativen, die sich die Unterstützung der Refugees mit Sachspenden, Deutschkursen, Rechtsberatung, Abschiebeblockaden und vielem mehr zum Ziel gesetzt haben. Unter der Parole “Refugees Welcome” hat sich eine Bewegung entwickelt, die sich der Hetze und der Gewalt gegen Geflüchtete entgegenstellt.

Wenn Antifaschismus nicht nur der Abwehrkampf gegen die übelsten Auswüchse des Neonazismus sein soll, ist es notwendig, die Verbindung zu anderen politischen Bewegungen zu suchen und auszubauen. Für uns ist es daher selbstverständlich, die Solidarität mit den Geflüchteten zu unterstützen, wo es uns möglich ist. Als Antifagruppe wollen wir da sein, wenn rechte Gruppierungen gegen Geflüchtete mobil machen – ob gegen ein Protestcamp in Dortmund oder eine Unterkunft in Heidenau. Neonazis versuchen im ganzen Land mit unterschiedlichem Erfolg, rechtsoffene Anwohner_innen gegen Geflüchtete in ihrer Nachbarschaft aufzuhetzen. Hier muss eine antifaschistische Bewegung intervenieren. Mit Aufklärung über die Hetzer, aber auch mit direkten Aktionen gegen diejenigen, die Bierflaschen oder Brandsätze werfen.

Es ist dabei wichtig, konkrete Hilfe für Geflüchtete und politische Interventionen nicht gegeneinander auszuspielen. Um es ganz klar zu sagen: Es ist richtig und wichtig, Kleidung, Spielzeug und Deutschkurse für Geflüchtete zu organisieren. Der abschätzige Blick derjenigen, die sich aus ihrem militanten Selbstverständnis zu fein sind, solche Hilfe als essentiellen Teil des Kampfes gegen Rassismus zu würdigen, ist nicht weniger reaktionär als das Gejammer der Leute, die Gewaltfreiheit um jeden Preis wollen und noch der Intervention in Heidenau vorwerfen, der “Sache” zu schaden. Wir brauchen einen positiven Bezug der verschiedenen Aktionsformen untereinander, wollen wir uns nicht isolieren und marginalisieren lassen.

Verzichten können wir allerdings auf den Zuspruch derjenigen, die in Pressekonferenzen das Engagement der Ehrenamtlichen loben und gleichzeitig Asylrechtsverschärfungen ins Werk setzen, die Geflüchteten aus den Balkanstaaten pauschal ihre Fluchtgründe absprechen und sie in Speziallager sperren, um möglichst effektiv abschieben zu können. Deren Antwort auf die Toten an den Grenzen nicht etwa sichere Fluchtwege, sondern die Verschärfung der Abschottung und damit der Lebensgefahr auf dem Weg nach Europa ist. Die sich an Pegida-Demonstrationen heranwanzen, um dann in Heidenau empört zu tun, wenn die rassistische Saat aufgeht. Mit diesen Leuten haben wir keine gemeinsamen Ziele, diese Leute stehen uns im Weg. Merkel, Gabriel, Ulbig und Tillich, Kraft und Jäger, Sierau und Hetmeier, sie mögen bitte die Fresse halten.

Die Konsequenz aus den Ereignissen der letzten Monate kann deshalb nur sein, sich zu organisieren. Bildet Antifagruppen oder schließt euch aktiven Gruppen an. Gründet einen Unterstützer_innenkreis für Geflüchtete oder helft den bestehenden bei ihrer Arbeit. Stellt euch mit euren Freunden gegen die Angriffe auf Geflüchtete, seien es Abschieber in Uniform oder Schläger mit Deutschlandfahnen.“

Also am 26.09. um 14:05 in Werne in den Zug setzen und in Dortmund für die Solidarität mit Geflüchteten und gegen rechte Hetze demonstrieren! Refugees are welcome here!

Antira-Kundgebung in DO

Heute, am Montag dem 14.09., findet in Dortmund um 19 Uhr eine Antira-Kundgebung unter dem Motto „Grenzen auf!“ an den Katharinentreppen statt. Der Protest richtet sich gegen die neuerliche Abschottung der österreichischen und deutschen Grenzen, nachdem in den letzten Tagen „Refugees Welcome“ quasi gefühlt zur Staatsräson erhoben worden war. Während die Freiwilligen weiter am Start sind, macht der Staat nun wieder auf Festung.
Wir rufen dazu auf, heute Abend nach Dortmund zu fahren und sich der Kundgebung anzuschließen. Werneraner*innen können mit der RB50 nach Dortmund um 18:05 Uhr fahren.
Wir sehen uns dort! Grenzen auf!

Im Folgenden der Aufruf auf dem Portal Indymedia. (mehr…)

Vorläufige Antifa-Bilanz für Werne 2015

Die Stadt Werne kann sich glücklich schätzen, dass sie im Gegensatz zu vielen anderen Städten weder eine rechte Partei, noch eine organisierte Gruppe Neonazis beherbergt. Bei vielen Mitbürger*innen führt diese Tatsache jedoch scheinbar zu dem Trugschluss, es gebe schlicht keine Rechten in der Stadt. Um diesem Irrtum zu entgegnen und gleichzeitig eine kleine Übersicht (die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt) zu bieten, haben wir uns dazu entschlossen, für das noch laufende Jahr 2015 – und damit vor allem für das erste Halbjahr – eine Bilanz aus antifaschistischer und insbesondere antirassistischer Sicht zu ziehen. Denn auch wenn sie im Verhältnis zu den Aktivitäten linker und flüchtlingssolidarischer Gruppen gering sein mögen, weist das Jahr bislang eine Steigerung rechter Aktivitäten auf. (mehr…)

PM: Extrem rassistisch

Derzeit wird in Selm ein Konflikt ausgetragen, wie ihn viele deutsche und europäische Städte erleben. Die von den Kommunen selbst und der europäischen Asylpolitik verschuldete Problematik mit der Unterbringung von Geflüchteten wird vor allem auf dem Rücken derer ausgetragen, die am wenigstens Schuld an ihr tragen: die Asylsuchenden selbst. Institutioneller Rassismus, eine oft menschenunwürdige Unterbringung und Abschiebehaft auf der einen und vielerorts rassistische Bürger*innen auf der anderen Seite machen das Beantragen von Asyl in der Bundesrepublik zu allem anderen als dem vermeintlichen Spaß, wie ihn sich die Rassist*innen vorstellen. In Selm beschränkt sich die Hetze gegen Geflüchtete bislang vor allem auf das Internet und vereinzelt auf die Bürgerinformationen. Das ist auch der Jungen Union Selm aufgefallen, die auf die rechte Stimmungsmache vor allem mit zwei Parolen reagiert: „Selm ist bunt“ und „Jeder Extremist ist Mist“[1]. (mehr…)